offener Brief: Arme Menschen werden ungerecht behandelt

hier:

Diskrepanz zwischen dem Posten „Mobilität“ der Regelsatztabelle für Alg II
und den Preisen im ÖPNV

 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Ihnen einen Sachverhalt zur Kenntnis bringen, der in meinen Augen erhebliche soziale Verwerfungen hervorruft – oder zumindest belegt.

Gegen mich liegt ein Haftbefehl vor, weil ich mich weigere eine Versicherung an Eides statt abzugeben zur Offenlegung meiner Vermögensverhältnisse.

Dieser kam aus den folgenden Gründen zustande.

1. Politisches Anliegen

Ausgehend von der Berechnungstabelle für Regelsätze für Alg II ist für Mobilität 25,45 € vorgesehen.
Es gibt in Köln für den ÖPNV keinen Monatstarif für diesen Preis – auch nicht über die Ermäßigung mit Köln Pass.

Im Januar 2014 wurde eine Erhöhung des Regelsatzes um 7 € umgesetzt. Gleichzeitig erhöhte die KVB das Abo für das Formel-9-Ticket um 2,30 € – also 1/3 meiner zusätzlichen Mittel (lt. BGH-Urteil Feb. 2012 erfüllt die Höhe des Alg II Satzes ohnehin grundgesetzwidrig nicht die Teilhabesicherung).
Daraufhin habe ich die Nutzung des Abos sofort eingestellt und fortan nur noch Einzelfahrscheine oder Streifenkarten genutzt – oder mich dem öffentlichen Leben entzogen.

Die geschilderten Abläufe sind gängige Praxis im ÖPNV und bedeuten auf individueller Ebene erhebliche Nachteile – nicht nur für mich.

Dieser Konflikt führte zu der Erstforderung durch die KVB, weil ich das Abo für die Monatskarte eingestellt habe.

2. Gesetzliche Unrechtmäßigkeit

Mit der gegenwärtigen Preispolitik erfüllt die KVB den hoheitlichen Auftrag der Mobilität _nicht_.

Über den Gleichbehandlungsgrundsatz fordere ich ein ähnliches Modell wie beim Studententicket auch für bezugsberechtige Menschen im Alg I oder Alg II Bezug, bzw. in der Grundsicherung.
Oder die weiterreichende Forderung nach einem ticketlosen ÖPNV.

3. Zahlungsunfähigkeit

Die Tatsache, dass ich nach wie vor im Alg II Bezug bin, zeigt, dass sich meine Einkommensverhältnisse nicht geändert haben. Wenn eine Behörde das Gegenteil annimmt, dann unterstellt sie Sozialbetrug – diese Annahme müsste diese beweisen.
Meine Vermögenssituation ist bereits offengelegt, da ich berechtig bin im Alg II Bezug zu sein – daraus folgt, dass kein anrechenbares Vermögen vorhanden ist und kein ausreichendes Einkommen (s. entsprechende Gesetze). Besteht man auf eine Versicherung an Eides statt, muss man im Umkehrschluss davon ausgehen, dass ich Sozialbetrug begehe, der wiederum bewiesen werden muss, da eine Beweislastumkehr nicht dem in Deutschland vorherrschenden Rechtsprinzip entspricht.

Welche öffentliche Interesse besteht also, die Haft durchzuführen, wenn es wirtschaftlich für die Allgemeinheit von Nachteil ist und individuell der Art. 1 GG dem widerspricht?

Zu den entstehen Kosten für die Öffentlichkeit habe ich folgende Informationen recherchiert:

der Polizeieinsatz kostet das Land NRW 55 € * 2 pro Stunde. 20 € müssen als Vorleistung von den Stadtwerken aufgebracht werden (weil zivilrechtlicher Haftbefehl).

Der Tagessatz der Inhaftierung beträgt 130 € pro Tag – oder 50.000 € im halben Jahr, wenn die Angaben in der Express stimmen („Artikel„).

Außerdem muss die Stadt die Kosten meiner Unterkunft in Höhe von 570 € pro Monat aufbringen, um die drohende anschließende Obdachlosigkeit abzuwenden.

Hier wird wegen der Verfolgung einer Forderung, die ohnehin nur aus dem Grunde entstanden war, weil die aktuelle Gesetzeslage und die Preispolitik der KVB zueinander im Widerspruch stehen und somit verfassungswidrig sind, Unrecht am Individuum und an der Allgemeinheit begangen.

aktueller Anlass
 
Aus gesundheitlichen Gründen ist mir nicht immer möglich – besonders solche komplexen Anliegen – zeitnah zu behandeln.
Ein aktueller Anlass, hat aber nun eine besondere Schärfe eingebracht:

Derzeit ergibt sich eine neue Situation für mich, die es erforderlich macht, ein Abo der Preisstufe 5 beanspruchen zu müssen.

Weil ich als Fan der KVB (ich war in der Vergangenheit sogar ehrenamtlicher Qualitätstester) eigtl wollen würde, dass die KVB mein Vertragspartner für das Monatsticket ist, habe ich telefonisch bei der Mahnabteilung der Stadtwerke Köln angefragt, wie denn mit dem aktuellen Verfahren umgegangen werden soll.

Preisstufe 5 heißt, ca. 219 € monatliche Einkünfte für die KVB – im Jahr also über 2.400 €. Das wurde verweigert. Begründet wurde es damit, dass der andere Betrag noch offen steht. Dieser Betrag wird von mir aber unter keinen Umständen beglichen werden, da ja sonst die gesamte Aktion völlig sinnfrei gewesen wäre. Die Forderung der KVB nebst Mahnkosten und Gerichtsgebühren beläuft sich gerade mal auf ca. 327 €.

Eine unmittelbare Lösung ist zwingend erforderlich, da die Bahn AG ein Abo ebenfalls verweigert mit der Begründung, es gäbe einen negativen Schufa-Eintrag.

Die einzige Lösung wäre dann, erhöhte Kosten in Höhe von 255 € pro Monat auf mich zu nehmen, plus den zusätzlichen Aufwand, monatlich am Schalter das Monatsticket erwerben zu müssen.

Dazu bin ich nicht bereit. Auch hier bestehe ich auf den Gleichbehandlungsgrundsatz: es kann nicht sein, dass arme Menschen wie dritter Klasse behandelt werden. Abgesehen davon, dass es in meinen Augen widersinnig erscheint, wenn Menschen die zu wenig Geld haben mit Konsequenzen belegt werden, die noch mehr Geld involvieren und noch mehr Aufwand, als ohnehin arme Menschen auf sich nehmen müssen.

Ich denke, ich habe hier einen massiven Systemfehler aufgedeckt, der dem Individuum angelastet wird. Das halte ich für grundfalsch.

Die Lücke in der Rechtsprechung zwischen SGB II und XII im Widerspruch zum BGB müsste dringend behoben werden. Darf aber unter keinen Umständen den ortsansässigen Menschen zum Nachteil gereichen.

Mit den aufgezeigten Gründe hoffe ich, Argumentationshilfen bieten zu können, die helfen sollen, die Verfolgung einzustellen. Oder aber Sie können mir mitteilen, wie ich auf dem Rechtswege diesen Widerspruch durchsetzen kann. Meine Mittel sind sehr eingeschränkt. Bitte ziehen Sie bei entsprechenden Vorschlägen dieses mit in Betracht.

Eine kleine Geschichte über den Wert des Geldes

Ein Tourist kommt in ein griechisches Hotel. Weil er sehr anspruchsvoll ist, bittet er den Hotelier, ob er sich die Zimmer anschauen dürfe. Wenn ihm eins gefiele, würde er buchen, wenn nicht, müsse er sich eben woanders nochmal umschauen. Er sei auch bereit, 100 € Pfand zu hinterlegen und fragt, ob das so in Ordnung sei.

Der Chef ist einverstanden und gibt dem Touristen die Schlüssel. Der Tourist legt 100 € auf den Tresen und geht nach oben.

Kaum außer Sichtweite nimmt der Hotelier die 100 €, geht damit zum Bäcker, bei dem noch Brotlieferungen offen sind und begleicht seine Schulden.

Der Bäcker freut sich über das Geld, nimmt die 100 €, läuft zum Fleischer und bezahlt seine Schulden dort.

Der Fleischer, der gern mal am Glas nippt, geht mit den 100 € ins Wirtshaus und bezahlt seinen noch offenen Deckel.

Der Wirt nimmt die 100 €, geht um den Tresen herum und gibt das Geld der Dorfhure, die ihm in schlechten Zeiten mal einen „Gefallen“ getan hatte.

Diese nimmt nun die 100 €, läuft zum Hotel, wo sie ab und zu mal ein Zimmer für ihre Dienste gemietet hatte und zahlt dem Hotelwirt ihrerseits die Schulden zurück.

In dem Moment kommt der Tourist die Treppe herunter, gibt die Schlüssel zurück, weil die Zimmer ihm nicht zusagen, nimmt die 100 € Pfand zurück und geht.

Dieses Beispiel zeigt, dass unwahr ist, dass jeder € nur einmal ausgegeben werden könne.
5 Menschen wurden ihre Schulden los, allein durch die Tatsache, dass für einen kurzen Moment Geld „flüssig“ war.

Das Bruttoinlandsprodukt wurde um 500 € erhöht – obwohl nur 100 € da waren und diese den Kreislauf auch wieder verlassen haben. Wenn Geld in Umlauf bleibt, kann es sein Wirkung bestmöglich entfalten. Wird es geizig einbehalten, man sagt „gespart“, ist es dem Kreislauf entzogen und irgendwo auf der Welt werden Menschen verelenden.

Bedingungsloses Grundeinkommen – eine kleine Auswahl verschiedener Finanzierungsmodelle

Immer wieder wird die Frage gestellt, wie denn ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) bezahlt werden soll. Einige behaupten sogar, das ließe sich ja überhaupt nicht finanzieren. Das ist natürlich völliger Unfug. Wenn die Menschen gemeinsam eine solche Einrichtung etablieren wollen, dann gibt es selbstverständlich auch Mittel und Wege dazu. Alles nur eine Frage der Organisation.

Bei Vorträgen, Infoständen und Veranstaltung jeder Art verweise ich unbeirrt darauf, dass eine solche Frage danach, wer es denn bezahlen solle, fast immer eine rein rhetorische ist. Außerdem richte ich bewusst die Aufmerksamkeit auf den Bildungsauftrag. Dieser muss in erster Linie erfüllt werden – weit über die Hälfte der Bevölkerung hat noch nie von dieser Idee gehört. Bei der anderen Hälfte kommt es nicht selten zu Begriffsverwirrungen: da werden dann BGE, Mindestlohn, Grundsicherung, alles in einen Topf geworfen, was jedoch keinerlei Zusammenhang enthält.

Es ist unbedingt erforderlich, dass in der breiten Bevölkerung ein Verständnis für die Idee entsteht, damit jede/r befähigt wird, eine eigene Haltung dazu zu entwickeln und sich im Falle einer Volksabstimmung auch klar entscheiden zu können. Bei einer so tiefgreifenden gesellschaftlichen Veränderung wie der Einführung eines BGE müssen nach meiner Meinung unbedingt direktdemokratische Prozesse eingebunden sein.

Ich stelle hier eine kleine Liste von Modellberechnungen zusammen. Diese Liste ist weit entfernt, vollständig zu sein (auf dem BIEN-Kongress 2012 in Ottobrunn war die Rede von etwa 50 – 100 verschiedenen Berechnungen).

Diese Auswahl stellt auch keine qualitative Aussage dar, sondern soll einen kleinen Überblick zeigen, auf welcher Grundlage Refinanzierungen gedacht werden. Man beachte, ich spreche hier von „Refinanzierung“, weil eine erste Finanzierung sofort und ohne weitere Maßnahmen möglich ist.

Außerdem werde ich nicht müde aufzuzeigen, dass das BGE ein reines Nullsummenspiel ist – dazu dann aber evtl an anderer Stell mehr.

Meine erste Verbindung mit dem BGE entstand durch eine Plakataktion der Initiative „Freiheit statt Vollbeschäftigung“. Diese 9 Thesen zur Arbeit („http://www.freiheitstattvollbeschaeftigung.de/de/thesen“) waren mein erster Kontakt mit der Idee des BGE und seitdem bin ich leidenschaftlicher Unterstützer dieser Zukunfts- und Gesellschaftsvision

http://www.freiheitstattvollbeschaeftigung.de/de/berechnungen
Berechnungen von VWLer und Soziologen, die sich dieser Initiative angeschlossen haben

https://www.grundeinkommen.de/die-idee/finanzierungsmodelle
von Verband Netzwerk Grundeinkommen

https://www.grundeinkommen.de/content/uploads/2012/08/12-06-modelle-tabelle.pdf
Modellvergleich von dem Linken Ronald Blaschke

http://www.grundeinkommen-attac.de/grundeinkommen/
attac, AG genug für alle – etwas veraltet, aber immer noch aktuelle Grundlage

http://www.kab.de/themen/sozialstaat/grundeinkommen/
Katholische Arbeitnehmerbewegung

http://www.katja-kipping.de/de/article/89.eckpunkte-emanzipatorisches-grundeinkommen.html
Emanzipatorisches Grundeinkommen, DieLinke, Katja Kipping als hochrangigste Vertreterin

http://www.solidarisches-buergergeld.de/
Solidarischen Bürgergeld, Modell von Dieter Althaus, CDU

Beschluss Bundeskongress Grüne Jugend
Grünes Grundeinkommen, hier eine Beschlussfassung der Grünen Jugend

Liberales Bürgergeld der FDP
nicht in exsitenzsichernder Höhe, mit Zwang zur Gegenleistung

www.bge-Kreise.de
Praxisanwendung auf Grundlage einer Komplementärwährung, die ein monatliches BGE ausbezahlt, nebst einmaligem Startkapital, ein geschlossener Geldkreislauf an der Geldmenge M1 ausgerichtet mit Geldschöpfung am Menschen

https://felixccaa.wordpress.com/2013/05/31/4-saulen-modell-ein-mogliches-konzept-zur-finanzierung-des-bedingungslosen-grundeinkommens/
Meinem eigenes REfinanzierungs-Modell: das 4-Säulen-Modell – und weitere Artikel zum BGE

Irrtum! Es ist genug für alle da!

Christoph Sieber - Lieber Asylanten als Nazi als Nachbar

Von Denkfunk habe ich das gezeigte Bild auf meiner facebook-Wall geteilt. Nachdem ich das geteilt hatte, erhielt ich folgende Antwort:

„Eine Frage wird ja wohl erlaubt sein? Warum wollen alle nach Deutschland ?Sie sind in der Türkei,Griechenland,Italien nicht sicher und sie könnten ja auch in Russland, Tschechen Slowakei,Rumänien Mazedonien, Polen usw Asyl beantragen. Bitte nicht verkehrt verstehen Deutschland so wie alle Länder der Welt haben die Pflicht Flüchtlinge aufzunehmen aber ab wann wird aus einen Kriegsflüchtling ein Wirtschaftsflüchtling? und gut ich bin Deutscher und sage wir können nicht alle aufnehmen also bin ich ein „Arschloch“ aber über einen „Asylanten“ der in Berlin Drogen verkauft und Polizisten als Nazi bezeichnet soll ich dankbar sein. Respekt christoph siebert oder wie hier [… hier folgte ein Link, ohne Informationsgehalt, sondern der nur Schmähungen und Niederträchtigkeit gegenüber Menschen enthielt, die Unterstützung verdienen – deshalb habe ich ihn entfernt …, Anm. des Blogers] ist bestimmt eine Bereicherung für unser Land“

In einem weiteren Post dann:

„Stell dir Deutschland mal als Rettungsboot vor mit 100 Plätze wenn du 200 aufnimmst geht es unter und keiner wird gerettet.Und zum Thema Israel möchte ich mich nicht äußern nur so viel der ganze Terror im Nahen Osten begann am 14. Mai 1948 ist aber nur meine Meinung.Ach noch was zu meinen Freundeskreis gehören Deutsche, Farbige,Kurden usw die Hautfarbe ihr Glauben oder ihre Herkunft ist mir schei..egal es kommt auf den Menschen an und weiter nichts nur falls jemand denk ich bin Rechts weil ich Deutscher bin und einen gesunden Menschenverstand habe (auch nur „meine Meinung“ ^^)“

Meine Antwort dazu:

Warum wollen also alle nach Deutschland?

Vielleicht weil Deutschland
1. die Statistiken fälscht (https://www.destatis.de/…/Met…/Begriffe/Arbeitszeit.html)
(die Arbeitslosenzahlen sind bekanntermaßen weit höher, als im Schaukasten oben rechts angegeben, bzw. es werden Menschen heraus gerechnet, die dennoch nicht ohne Transferleistungen der Staatsverwaltung/durch Behörden auskommen)

2. sämtliche Wirtschaftsleistung und Industriekraft in einem Sog/Strudel in die Mitte Europas zieht (z.B. auch, weil wir unterirdische Löhne bezahlen, die ihrerseits für einen sozialen Abstieg an der Peripherie Europas sorgt – Austeritätspolitik ist nur ein Stichwort in dem Zusammenhang)

„Wirtschaftsflüchtling“
Ich finde, eine Unterteilung in dieser Art weder zielführend, noch konstruktiv – sie spaltet nur.
Zumal ich auch eine Debatte darum, ob Menschen Flüchtlinge sind oder Einwanderer aus Gründen der Lebensverbesserung, energetisch ganz irreführend finde – warum sollte nicht jeder Mensch das Recht auf freie Ortswahl (grundgesetzlich verankert und Bestandteil der Menschenrechtscharta) uneingeschränkt ausüben dürfen?

Ein Zahlenspiel:
wenn jede Person ca. 50 m² Fläche zur Verfügung hätte, würde die ganze Weltbevölkerung auf der Fläche von Deutschland Platz haben (wohlgemerkt, flach, 1-stöckig – baut man 5 Etagen hätte jeder Mensch 250 m² Platz für sich ganz allein – es wäre also auch genug Fläche für Infrastruktur, Versammlungsräume, Kultur, Bildung usw. vorhanden).

Für Nahrungsanbau braucht/bzw. „hat zur Verfügung“ ein Mensch geschätzt 2.000 m² – diese Fläche könnten wir im übrigen Europa vorfinden – mit geschickten logistischen Verfahren schätze ich, dass ein Drittel Fläche vollkommen ausreichend ist.

Es gäbe also mehr als genug Platz und Ressourcen aller Art, dass ohne Weiteres 20 Mrd Menschen diesen Planeten sorgenfrei bevölkern könnten
(„http://www.zeit.de/…/die-erde-kann-20-milliarden-ernaehren“ ein Artikel aus 1961, der erstaunlich genau vorherberechnete, wie groß die Weltbevölkerung im Jahre 2000 sein würde).

Nach diesem Gedankenspiel könnte die ganze Weltbevölkerung in Europa leben und wäre auch nur auf der Fläche Europas versorgt – es gäbe noch weitere Kontinente für etwa 3 mal so viel Bevölkerung, wenn uns wirklich mal der Platz ausginge.
Also davon auszugehen, dass in „unserem Boot nur für 100 Menschen Platz wäre und 200 dazu kommen“, könnte unsachlicher nicht sein.

Das ist aber nur ein Gedankenspiel. Niemand wird das wirklich wollen, weil Menschen auch gerne freie Fläche für Natur haben wollen – so weit, so gut.

Fassen wir zusammen:
Es ist unwahr, dass wir nicht alle aufnehmen können – können wir sehr wohl und es ist auch genug für alle da.
Außerdem sind wir hier in Deutschland immer noch diejenigen, die im Vergleich zu allen anderen Ländern die geringste Anzahl Flüchtlinge aufnehmen (google ist Dein Freund: „http://www.ardmediathek.de/…/Ein…/Das-Erste/Video…„)

„Arschloch“?
Nein, ich finde nicht, dass Du ein Arschloch bist – denn anders als die menschenverachtenden Hetzer aus dem extrem rechten politischen Lager (wie im Filmbeitrag gezeigt), stellst Du wenigstens Fragen – und ich habe die Gelegenheit, die Falschinformationen und Fehlannahmen zu korrigieren.

Allerdings bei der Generalisierung, dass >einen „Asylanten“ (den Du auch noch in Anführungsstrichen setzt, um zu zeigen, dass es sich ja nicht um „richtige“ Asylanten handelt) der in Berlin Drogen verkauft und Polizisten als Nazi bezeichnet< begehst Du einen folgenschweren Fehler alleine schon in der Begriffszuordnung:
1. Du suggerierst, dass alle so seien oder zumindest, dass es viele davon gibt, oder die meisten eben
2. selbst wenn es Einzelne wären, erwartest Du aber, dass gefälligst im Vornherein „Maßnahmen“ getroffen würden, damit dieses „Risiko“ ausgeschlossen werde

Es muss jedoch jedem klar sein, dass es keine Garantien gibt, dass niemand vollkommen sicher ist davor, überfallen oder beschimpft zu werden, oder einfach nur, dass ein Mensch seinen Frust über ein schlimmes Schicksal laut hinaus schreit.

Und doch kann all das durch einem Deutschen viel eher geschehen, als durch einem Ausländer – noch seltener durch einen Asylanten – selbst von Wirtschaftsflüchtlingen geht eine vergleichsweise geringe Gefahr aus (alleine schon rein statistisch).
Mehr Menschen in einer Gruppe =höheres Risiko, weniger Menschen =geringeres Risiko
–> mal konkret in Zahlen – wieder als Gedankenspiel:
wenn ich unter 80.000.000 Deutsche lebe, habe ich eine 20 mal höhere Chance auf einen Überfall, als wenn ich unter 4 Millionen Ausländern lebe. Bei 0,5 Asylanten auf 1.000 Einwohner (s. Monitor-Aussage) kommt man demnach auf 40.000 Asylanten – demnach ist die Chance 160.000 mal höher durch einen Deutschen einen Schaden zu erleben, als durch „den Asylanten“ – selbst wenn man annehmen würde, dass die Asylanten zu 40% mehr an Straftaten verwickelt seien (ich wähle diese Relation völlig willkürlich und verweise zusätzlich darauf, dass bestimmte Aussagen rein aus politischem Kalkül getroffen werden) kommt man immer noch auf eine 96.000 mal höhere Chance.

Es ist also sachlich falsch und lässt sich durch nichts belegen, diese „Sorge um Deutschland“, dieser „gesunde Menschenverstand“. Warum unterhalten wir uns nicht darüber, um was es wirklich geht? Darüber, dass Du Angst hast. Dass irgendwann zu wenig vom großen Kuchen da sein könnte – weil noch mehr Menschen sich mit den Krümeln zufrieden geben müssen. Darüber dass Du den Politikern, die Du selbst gewählt hast, nicht mehr über den Weg traust. Dass Du aber anstatt Dich mit anderen Menschen zusammen zu schließen und Politik wieder in die eigene Hand zu nehmen, lieber Hetzparolen gegen Schwächere anstimmst – ist ja schließlich einfacher da etwas zu erreichen, wo keine Gegenwehr zu erwarten ist.

Für mich bist Du kein Arschloch, und – erstmal – auch kein Nazi (so lange Du Dich nicht an Gewalt beteiligst – nicht nur tätliche Gewalt, sondern auch soziale oder verbale Gewalt ausübst). Für mich bist du ein Mensch – wie viele andere auch – der mit dem Finger auf andere zeigt, obwohl drei Deiner Finger auf Dich selbst zeigen.

Es ist noch immer nicht zu spät, die Verhältnisse für uns selbst und alle anderen Menschen, in unserer Nation und auch in anderen Teilen der Welt zu verbessern. Nötig dazu ist eben, dass man sich zusammenschließt, dass man seine Vorurteile überwindet, und dass man sich wieder gemeinsam um das Gemeinwesen kümmert – also eben auch um Politik (nur bitte nicht mit schnellen Lösungen, wie jene, die sich selbst als „Alternative“ darstellen, aber unter diesem Deckmantel die genannte Gewalt anwenden).

Schlussbemerkung:

Überall auf der Welt habe ich folgende Zuschreibung zu Deutschland gehört:
„Die Deutschen sind toll, sie sind technologisch so fortgeschritten, sie sind fleißig, zuverlässig, und überall ist es so schön sauber, sie sind so ordentlich, sie sind sehr gebildet …“
„… aber sie sind als Menschen so kalt.“

Das darf sich jeder gerne auf der Zunge zergehen lassen

kritischer Beitrag zum neuen KLuSt-Vorstand und der Debate darüber im Pride-Salon

Ich möchte gerne einen etwas kritischeren Beitrag beisteuern:

die Debatte gestern ging am eigentlichen Thema vorbei – während des Pride-Salons war mir die ganze Zeit völlig unklar, um was es eigentlich ging.

Der Beitrag von Christian Naumann hat mir durchaus geholfen, einen Zugang zu finden – besonders der Hinweis darauf, dass er sich nicht vertreten fühlen würde, wenn nur Hetero-Männer im KLuST-Vorstand wären.

In mir blieb allerdings ein unbestimmbar flaues Gefühl im Magen.

Mein Ausbruch, dass man doch bitte die Bemühungen von Männern, die um Verständnis und Verständigung ringen, nicht bereits im Keime ersticken möge, war Ausdruck dessen, was ich subtil als Unwohlsein empfunden habe.

Draußen habe ich auf Nachfrage dann entdeckt, dass es in Wirklichkeit um persönliche Konflikte ging – die aber ohne Unterstützung durch die Gemeinschaft nicht auflösbar sind (für mich absolut eine Parallele zum BGE, bei dem es auch darum geht, dass das Individuum bedingungslos unterstützt und getragen wird von der Gemeinschaft).

Ich habe während meines Beitrages zum BGE darauf verwiesen, dass – nach meiner persönlichen Erfahrung – (Frauen-)Quoten keineswegs notwendig sind, um Gleichberechtigung faktisch zu leben. Anstatt das als Information aufzunehmen, wurde darauf gedrängt, dass doch bitte der Pride-Salon nicht zur Parteien-Wahlkampf-Arena verkommen solle (es geht nicht darum, wer das sagte, sondern dass es scheinbar einhellig Zustimmung fand).

Schade, eine echte Chance vertan.

Für mich fühlt sich das an, wie zu Zeiten meines Coming Out:
da muss ich gegen den äußeren Widerstand hinweg meine Überzeugungen mit Vehemenz vertreten, wobei mir das dann im Umkehrschluss wieder vorgeworfen wird, dass ich keinen entspannten Umgang damit habe oder anderen etwas aufdrängen will.

Und ich gehöre nun wirklich nicht zu den Menschen, die mit ihren persönlichen Anliegen hausieren gehen. Wie aber soll man über etwas reden, wenn man nicht sagen darf, in welchem Zusammenhang es stattgefunden hat? Wir haben keinen Wahlkampf. Wir haben aber eine Partei, die schon in der ersten Version des Grundsatzprogramms Emanzipation als Grundprinzip enthalten hat. Sie ist die einzige Partei in einem unserer Parlamente, die das BGE darin verankert hat. Sie ist die Partei, die sich selbst als „post-gender“ bezeichnet und bewiesen hat, dass sie es kann:
auf der Aufstellungsveranstaltung zur BTW 2013 haben auf den ersten 5 Plätzen 2 Frauen Einzug gefunden, der Spitzenplatz wurde durch eine Frau bekleidet. Auf dem Platzierungswahlgang wurden auf den 32 KandidatInnen 2 offen schwule und 2 Trans*-Menschen gewählt. Alles ohne Quote. Es geht also sehr wohl („http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2013.1/Ergebnisse“).

Das ist noch kein Ergebnis, das Entwarnung für das Gender-Thema zulässt – ganz sicher nicht;
genauso wenig wie erreichte Ergebnisse der LGBTIQA-Emanzipation das zulassen.
Aber es gibt Beispiele, die zeigen, dass es besser läuft, dass etwas Erfolgversprechendes in den vergangenen Jahrzehnten passiert ist, dass es sich lohnt in der Richtung weiter zu machen.

Unfein finde ich, dass wir in unseren eigenen Reihen grundsatzkonservativ sind und neue Entwicklungen keinen Chance bekommen, weil wir zu schnell dabei sind mit vernichtender Kritik.

Wie ich übrigens mehrmals während des Abends feststellen musste, dass nicht sein kann, was nicht sein darf.

Ich wünsche mir eine Atmosphäre innerhalb des Pride-Salon, in der wirklich alles angesprochen werden darf, in einer Stimmung der Gleichen unter Gleichen. Selbst kritische Fragen sollten gestellt werden dürfen.

Eine Stimmung, in der „Group-Thinking“ Oberhand gewinnt, wird keine echte Auseinandersetzung ergeben, sondern ausschließlich eine Kultur der Zensur, der „Schere im Kopf“, des nur noch Ansprechens was mehrheitsfähig erscheint.

So etwas brauche ich nicht im 540 tausendsten Aufguss. Das habe ich seit ich denken kann als gesellschaftliches Symptom einer konfliktscheuen Gesellschaft vorliegen.
„Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden.“ Rosa von Luxemburg („http://de.wikiquote.org/wiki/Rosa_Luxemburg“)

Was wäre denn, wenn in den KluST-Vorstand 5 Frauen gewählt worden wären?
Hätte es dann einen Aufschrei gegeben, dass der KluSt nun zum KLT verkommt?
Nun, was mich betrifft, kann ich eindeutig sagen: „Nein!“ (aber ich weiß sehr wohl, dass es genügend ewig Gestrige gibt, die dieses Gejammere anstimmen würden – namentlich von schwuler Seite. Damit identifiziere ich mich nicht und für mich kann das auch kein Maßstab sein, mich daran zu orientieren, was ich NICHT will.)  

Ich würde es begrüßen, hätten sich 5 Frauen gefunden und wären dort gewählt worden. Ich hätte keineswegs das Gefühl gehabt, dass diese mich nicht repräsentieren können.

Das führt mich direkt zu r nächsten Frage:

was ist das mit dem KluSt, dass schon seit Anbeginn an Konflikte darum bestehen? Können wir in der Community nicht anders, als uns ständig gegenseitig die Augen auskratzen?

Oder ist das ein Phänomen, dass man allgemein bei linken bzw. progressiven Gruppierungen innerhalb der Gesellschaft antrifft?

Welche Rolle kommt dem KluST und dessen Vorstand eigentlich zu? Sind sie die RepräsentantInnen der gesamten Community?

Oder sind sie die Arbeitstiere, die logistisch für den reibungslosen Ablauf des CSD und damit Europas größter Demonstration für Emanzipation und Menschenrechte bzw. BürgerInnenrechte sorgen?

Was mich betrifft, möchte ich mit keinem von ihnen tauschen – ich habe genug an Arbeit und kann mir nicht noch mehr auflasten. Umso mehr finde ich es ungehörig, dass wir denen, die gerade erst gewählt wurden eine Ohrfeige verpassen, in dem wir einen Vorwurf formulieren, dass sei kein Vorstand, der die Interesse der Community vertrete, weil keine Frauen darin sind.

Ernsthaft?

Und dann wird auch die Frage, „Ja wieso haben sich keine zur Wahl gestellt?“ zusätzlich mit dem Tabu belegt, dass man diese Frage ja gar nicht stellen dürfe, dass es daran liege, dass es kein Klima gebe dafür, dass Frauen sich einbringen würden.

Nee, das kann ich als Argument nicht gelten lassen – für mich klingt das erneut wie ein KO-Kriterium, es wird verlangt, dass man doch gefälligst Gedanken lesen zu können habe. Wenn sich denn dann jemand um Dialog bemüht wird das wiederum gegen ihn verwendet. Und die Frage danach, ob das nicht das eigentlich ablehnungswürdige paternalistische Verhalten sei, wenn von oben herab „die Hand gereicht! würde, ist für mich auch noch nicht abschließend geklärt.

In der Psychologie nennt man solche Kommunikations-Prinzipien „Double-Bind“ und werden meist als Grundlage von passiv aggressivem Verhalten eingesetzt. Und beides sind Symptome einer gescheiterten echten Gleichberechtigung.

Ich habe nichts dagegen, dass man sich Gedanken macht und sich bemüht, ein Klima der gegenseitigen Wertschätzung zu kultivieren – aber genau das habe ich vermisst bei der Debatte, die gestern stattfand. Eher habe ich Lagerbildung angetroffen, die ich schon in der Vergangenheit vorfand und mich zum Rückzug aus der Szene bewogen hat – das würde ich ungern wieder erleben. Denn ich mag mich nicht mehr aus allen Gruppen zurückziehen, weil Menschen ein Klima der Feindseligkeit untereinander kultivieren, scheinbar dem vorziehen, was als friedliche Koexistenz bekannt ist, oder von mir bevorzugt als echte Kooperation angesehen werden kann.

„Gott in der Kneipe“?

Unter dem Titel „Christuskirche auf Tour!“ fand heute Abend eine außergewöhnliche Begegnung in der Kölner Innenstadt statt („http://www.thomaschristuskirche-koeln.de/News-Details.aspx?newsid=3969&#8220;):

wenn sonst der sonntägliche Kirchgang mit anschließendem Frühschoppen in der Stammkneipe zu seinem angestammten Ende findet, so hat man heute Abend erstmals den Versuch gewagt, die Wege dazwischen auszusparen und zelebrierte den Gottesdienst direkt dort, wo es anschließend ohnehin hin geht. =)

In meinen Augen eine sehr gelungene Kombination aus Andacht, Literatur-Beitrag, Chorgesang und Akkordeonmusik.

Pfarrer Christoph Rollbühler ist gelungen, was lange niemandem gelungen ist. Sowohl war die Umleitung brechend voll, als auch die Messe, was ich selbst zuletzt wohl zu meiner Zeit als Messdiener höchstens zu einem Hochamt erlebte.

Zur Predigt erläuterte er das Bedingungslose Grundeinkommen anhand des Gleichnises vom Weinberg und verwies auf die bedingungslose Liebe Gottes. Im anschließenden Gespräch zu zweit erläuterte ich, dass Götz Werner (Gründer der dm-Kette und bekannter Verfechter des BGE) ebenfalls dieses Gleichnis nutzt. Wobei mir dessen Interpretation, dass ein Denar in der damaligen Zeit einem Wochenlohn entsprach und somit jeder der Arbeiter erhielt, was nötig war, die Familie eine weitere Woche zu ernähren, um die eigene Arbeitskraft wieder anbieten zu können, einen deutlicheren Zusammenhang zum BGE aufzeigt.

Alexander Bach hat mit einem ergreifenden Text zum Tod von Wolfgang Jorzik („https://www.facebook.com/alexanderbach.official/posts/710050955779988&#8220;) eine gelungene Abrundung gefunden.

Auch herausragend war der Chor „Ton, Weiber, Kerle“ die mit ihrem mehrstimmigen Gesang eine hohe Qualität präsentierten und der Akkordeonspieler (Name muss von mir später ergänzt werden). Mit bekannten Stücken unter anderem von den Bläck Fööss „In unserem Veedel“ fand die Messe ihren Abschluss.

Ich werde wohl auch weiterhin nicht zum Kirchgänger werden, nachdem ich mich vor Jahrzehnten zurückgezogen habe. Wenn aber bei den Menschen ein Bedürfnis vorhanden ist, gemeinsame Rituale und Gemeinschaft zu leben, ist dieses Beispiel sicherlich eins, das Schule machen dürfte.

Vielen Dank, ich habe es genossen.

 

Breaking Through: Talking about suicide

Such a great article about suicide – but lso about connecting to each other (as support for those who may be in suicidal conditions)

A Bond as Powerful as Certainty

 ♦◊♦

Over the last couple of months since my TED Talk, I’ve been getting a lot of people contacting me through social media. They are mostly young people, which is great, but there’s a mix of others too. They come from all around the world. Many of them want something very simple from me. They just need someone to tell their secrets to.

I’m happy to listen. 

Their secrets are almost always about their mental health. Or, rather, the darkness within it. Admittedly, sometimes it scares the shit out of me. But, for the most part, it’s something that I know a bit about. Mostly because I’ve been there.

I’m not an expert. In fact, thanks to my probably pathological inferiority complex, with a dash of mother issues and a hint of chronic insecurity, I’m often uncomfortable when people actually listen to me. I’ll save those details for my therapist.

But it’s…

Ursprünglichen Post anzeigen 873 weitere Wörter

BGE goes Wahlkampf

Hallo, ihr Lieben,
die Piratenpartei ist die einzige Partei in einem deutschen Parlament, die das BGE im Grundsatzprogramm hat.
Unter Punkt 13. ReseT „Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“ fordern wir „Lösungen […], die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen“.
Die Berliner Piraten sind am 18.9.2011 ins AGH mit 8,9% eingezogen. Eine Kurzwahlanalyse
<http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:felixccaa#cite_note-0> (Minute 2:44:35) ergab, dass wir zu 45% (dies war der zweithöchste Wert) gewählt wurden wegen der „Sozialen Gerechtigkeit“ und zu 30% wegen „BIldung“. 82% unserer Wähler haben uns wegen Sachfragen gewählt.
Da bis zu Bundestagswahl nur noch 49 Tage bleiben, möchte ich mit euch zusammen so viele Veranstaltungen zum BGE durchführen, wie irgend möglich. Ob es interne Veranstaltungen auf den Stammtischen oder Publikumsveranstaltungen für die Wählerschaft sind, ist dabei zweitrangig.
Wenn ihr bereit seid, etwas auf die Beine zu stellen, bin ich bereit zu euch zu kommen (und falls ich ausgebucht sein sollte, kann ich aus einem großen Referenten-Pool andere RednerInnen empfehlen).
Dieses Angebot gilt selbstverständlich für jeden Menschen. Ob Pirat oder nicht ist irrelevant.
Wir können sowohl interne Veranstaltungen inklusive Rhetorik-Schulungen machen, um auch für Infostände Multiplikatoren auszubilden, als auch Wahlkampfveranstaltungen, um die politische Willensbildung voran zu treiben.
Mögliche Themen können sein:
– Was ist das Bedingungslose Grundeinkommen und wie funktioniert diese Idee im Detail
– Die Europäische Bürgerinitiative als direkt-demokratisches Mittel für EU-Bürger, um ein BGE in die politische Debatte zu bringen
– Die bge-kreise.de als Möglichkeit, auf Grundlage eine Komplementärwährung, direkt die Funktionsweise eines BGE life auszuprobieren
– Die Großdemonstration am 14.9.2013 (ein Tag vor der Bayernwahl und eine Woche vor der Bundestags- und Hessenwahl) „Grundeinkommen ist ein Menschenrecht“ in Berlin
– VI. Int. Woche des Grundeinkommen: dezentral werden Aktionen zum BGE gemacht, Infostände, Abendveranstaltungen, Ausstellungen, Podiumsdiskussionen u.v.a.m.
16. – 22. September 2013 – ACHTUNG! Das ist die letzte Woche vor der Bundestagswahl – also Endspurt! =)
– In JEDEM Game gibt es Bedingungsloses Grundeinkommen – warum nicht in Realität
Ich bin Felix Coeln und wurde am 31.7.2013 von der AG Bedingungsloses Grundeinkommen in der Piratenpartei zu einem von weiteren BGE-Fachbeauftragten gewählt.
Bitte setzt euch mit mir in Verbindung, damit wir möglichst an jedem noch verbleibendem Tag bei euch und mit euch solche Veranstaltung durchführen können.
Felix Coeln
0152/57 80 63 65
Twitter und facebook: @felixccaa

NRW-BGE

Bislang habe ich immer das BGE deutschlandweit gedacht.
Aber warum eigentlich?
In einem Föderalstaat ließe sich das BGE doch auch in einem Bundesland einführen. Somit hätten wir eine Möglichkeit beispielhaft darlegen zu können, dass es funktioniert.
Mit 17,5 Millionen EinwohnerInnen ist NRW bestens geeignet, weil es das bevölkerungsreichste Bundesland ist und weil es beim Länderfinanzausgleich im Mittelfeld (unteres Drittel: <http://de.wikipedia.org/wiki/L%C3%A4nderfinanzausgleich>) anzutreffen ist.
Konzept (vorerst grobe Skizzierung):
– Auf Grundlage einer Vermögenssteuer
– und einer Tobin-Steuer oder Finanztransaktionssteuer
– unter Einbeziehung einer Frequenznutzungssteuer oder besser gesagt einer „Bodennutzungssteuer auf Frequenzen“ (mit Verweis auf das 4-Säulen-Modell)
– unter Zuhilfenahme von MWSt
– und Ökosteuer
– und einem ticketlosen ÖPNV
– evtl einer Erbschaftssteuer
auszurechnen, wie der Landeshaushalt dann da steht und generierte Überschüsse als BGE direkt an die Menschen auszubezahlen.
Auf eine teilhabesichernde Höhe wird zunächst noch nicht geachtet.
Hintergrund:
Dem Konzept zu Grunde gelegt sind Besteuerungsarten, die vom Land selbst erhoben werden können.
Wenn beispielweise eine Art von „Vermögenssteuer“ erhoben werden könnte, ließen sich bei 10% VermSt mit einem Grenzwert von 100.000 € 25 Mrd generieren (s. S. 121
Sozialbericht NRW 2012) [um eine solche Steuer NICHT vermögensdestruktiv zu gestalten, muss abgewogen werden, inwiefern Sachvermögen und Immobilien in die Vermogensberechnung mit einbezogen werden – an dieser Stelle wird die Frage ganz zentral, ob wir grundsätzlich davon ausgehen, dass alle Menschen eher geizig und gierig sind und alles tun werden, um Steuern zu vermeiden, oder ob wir auf Vertrauen basiert davon ausgehen können, dass die meisten Steuerzahler bereitwillig Steuern entrichten]
Eine erhöhte Einkommensbesteuerung (Bundessteuer) mit einem Schwellenwert von 39.564 € (gilt als Reichtumsschwelle, s. S. 113, „3.3.2.2 Äquivalenzeinkommen von 200 und mehr % des Durchschnitts“) von 10% ergibt 2,13 Mrd (pro Monat, wenn jeder nur genau den Schwellenwert an Einkommen hat, abzüglich der Steuerfälle aus der nächsten Gruppe – die genauen Zahlen müssten also ermittelt werden und liegen [wesentlich?] höher)
plus
durch Steuern beim Schwellenwert von 98.910 € (gilt als Reichtumsschwelle, s. S. 113, „3.3.2.3 Äquivalenzeinkommen von 500 und mehr % des Durchschnitts“) und einer Besteuerung von 20% ergibt sich 1,1 Mrd/ Monat
Die Steuersätze sind willkürlich gewählt, sollen aber so zugrunde gelegt werden, dass der Reichtum nicht verhindert wird – es den Besteuerten nicht „weh tut“.
Die grob überschlagenen 5,3 Mrd/Monat ermöglichen ein
ausgezahltes BGE in Höhe von 303,60 €/Monat!
[weitere Detaisl müssen noch ausgearbeitet werden]
Was gebraucht wird:
– Da in den BGE-Überlegungen die Idee enthalten ist, dass mit einem BGE nicht notwendigerweise jeder mehr erhält (das gilt es allerdings zu prüfen), muss (mindestens) ein kundiger Jurist in das Konzept-Team gewonnen werden, der über bestehende Vertragsverpflichtungen Auskuft geben kann.
– Es ist unbedingt erforderlich, dass wir möglichst genaue Informationen über Einnahmen- und Ausgabensituation im Landeshaushalt abrufen können. Dazu wird ein Haushaltsexperte gesucht.
– Um ein genaues Konzept erarbeiten zu können, sollten valide Zahlen vorliegen, die jeder Überprüfung standhalten.
– Jemanden, der sich mit Vermögenssteuern oder den genannten Steuerarten auskennt, z.B. Steuerberater.
– Jemand, der sich mit der Verteilung von Vermögen und Vermögende auskennt, z. B. Statistiker.
– Informationen über genaue Zahlen aus den Einkünften in der Bevölkerung.
– Eine Einschätzung des Verhaltens in der Bevölkerung insbesodere einer möglichen Abwanderung im hohen Einkommenssektor (aber man zieht ja nicht mal eben gerade um, nur weil einem die Steuern nicht passen; wenn die Menschen mit direkt-demokratischen Prozessen mehr Einfluss auf die zu treffenden/getroffenen Entscheidungen vornehmen können, wird es vermutlich eine höhere Akzeptanz geben);
was geschieht, wenn das Konzept BGE so erfolgreich ist, dass plötzlich alle Menschen herkommen (ich üersönlich würde sagen, das ist super, weil gleichzeitig mehr Kreativ-Potenzial akkumuliert)
Geklärt werrden muss, inwiefern bestehende Verträge und Gesetzeslage aktuell Mittelverteilung festlegt, z.B. Besoldung, Renten, xxx.
Und selbstverständlich jede Menge engagierter MitstreiterInnen, die bereit sind Hinrschmalz auszuwringen.
Zeitliche und inhaltliche Ziele:
Das Konzept muss bis Ende August weitesgehend ausgearbeitet sein.
Eingereicht werden soll es dann den 20Piraten im Landtag NRW, damit dieses Konzept auf die Tagesordnung der ersten Plenarsitzung erscheinen kann (Fraktion fragen, wie so etwas formal gemacht werden muss und was da beachtet werden muss [Fristen usw.]).
Nebenbemerkungen:
1. Selbstverständlich gilt für mich der Beschluss aus Offenbach PA184, dass die Piraten eine Enquetekommission einsetzen, um das beste Modeöll zu finden UND dass die Einführung per Volksentscheid beschlossen werden muss. Deshalb ist dieses Planspiel lediglich der Versuch, mit korrekten Berechnungen weitere Menschen in eine Debatte um das BGE miteinzbeziehen. Es geht also NICHT um eine konkrete Einführung, sondern darum zu zeigen, dass eine Einführung rein rechnerisch möglich sei.
2. Eine zusätzliche Idee könnte sein, dass ein Konzept für Berlin, Hamburg oder Bremen entwickelt wird (in Berlin gibt es eine Piratenfraktion, die Anträge zur Tagesordnung ins Berliner Abgeordnetenhaus stellen kann).

Three trends that will create demand for an Unconditional Basic Income

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Simulacrum

The digitization of our economy will bring with it a new generation of radical economic ideologies, of which Bitcoin is arguably the first.  For those with assets, technological savvy, and a sense of adventure, the state is the enemy and a cryptographic currency is the solution.  But for those more focused on the decline of the middle classes, the collapse of the entry-level jobs market, and the rise of free culture, the state is an ally, and the solution might look something like an unconditional basic income. Before I explain why this concept is going to be creeping into the political debate across the developed world, let me spell out how a system like this would look:

  • Every single adult member receives a weekly payment from the state, which is enough to live comfortably on.  The only condition is citizenship and/or residency.

  • You get the basic income whether or not…

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