BGE goes Wahlkampf

Hallo, ihr Lieben,
die Piratenpartei ist die einzige Partei in einem deutschen Parlament, die das BGE im Grundsatzprogramm hat.
Unter Punkt 13. ReseT „Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“ fordern wir „Lösungen […], die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen“.
Die Berliner Piraten sind am 18.9.2011 ins AGH mit 8,9% eingezogen. Eine Kurzwahlanalyse
<http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:felixccaa#cite_note-0> (Minute 2:44:35) ergab, dass wir zu 45% (dies war der zweithöchste Wert) gewählt wurden wegen der „Sozialen Gerechtigkeit“ und zu 30% wegen „BIldung“. 82% unserer Wähler haben uns wegen Sachfragen gewählt.
Da bis zu Bundestagswahl nur noch 49 Tage bleiben, möchte ich mit euch zusammen so viele Veranstaltungen zum BGE durchführen, wie irgend möglich. Ob es interne Veranstaltungen auf den Stammtischen oder Publikumsveranstaltungen für die Wählerschaft sind, ist dabei zweitrangig.
Wenn ihr bereit seid, etwas auf die Beine zu stellen, bin ich bereit zu euch zu kommen (und falls ich ausgebucht sein sollte, kann ich aus einem großen Referenten-Pool andere RednerInnen empfehlen).
Dieses Angebot gilt selbstverständlich für jeden Menschen. Ob Pirat oder nicht ist irrelevant.
Wir können sowohl interne Veranstaltungen inklusive Rhetorik-Schulungen machen, um auch für Infostände Multiplikatoren auszubilden, als auch Wahlkampfveranstaltungen, um die politische Willensbildung voran zu treiben.
Mögliche Themen können sein:
– Was ist das Bedingungslose Grundeinkommen und wie funktioniert diese Idee im Detail
– Die Europäische Bürgerinitiative als direkt-demokratisches Mittel für EU-Bürger, um ein BGE in die politische Debatte zu bringen
– Die bge-kreise.de als Möglichkeit, auf Grundlage eine Komplementärwährung, direkt die Funktionsweise eines BGE life auszuprobieren
– Die Großdemonstration am 14.9.2013 (ein Tag vor der Bayernwahl und eine Woche vor der Bundestags- und Hessenwahl) „Grundeinkommen ist ein Menschenrecht“ in Berlin
– VI. Int. Woche des Grundeinkommen: dezentral werden Aktionen zum BGE gemacht, Infostände, Abendveranstaltungen, Ausstellungen, Podiumsdiskussionen u.v.a.m.
16. – 22. September 2013 – ACHTUNG! Das ist die letzte Woche vor der Bundestagswahl – also Endspurt! =)
– In JEDEM Game gibt es Bedingungsloses Grundeinkommen – warum nicht in Realität
Ich bin Felix Coeln und wurde am 31.7.2013 von der AG Bedingungsloses Grundeinkommen in der Piratenpartei zu einem von weiteren BGE-Fachbeauftragten gewählt.
Bitte setzt euch mit mir in Verbindung, damit wir möglichst an jedem noch verbleibendem Tag bei euch und mit euch solche Veranstaltung durchführen können.
Felix Coeln
0152/57 80 63 65
Twitter und facebook: @felixccaa

NRW-BGE

Bislang habe ich immer das BGE deutschlandweit gedacht.
Aber warum eigentlich?
In einem Föderalstaat ließe sich das BGE doch auch in einem Bundesland einführen. Somit hätten wir eine Möglichkeit beispielhaft darlegen zu können, dass es funktioniert.
Mit 17,5 Millionen EinwohnerInnen ist NRW bestens geeignet, weil es das bevölkerungsreichste Bundesland ist und weil es beim Länderfinanzausgleich im Mittelfeld (unteres Drittel: <http://de.wikipedia.org/wiki/L%C3%A4nderfinanzausgleich>) anzutreffen ist.
Konzept (vorerst grobe Skizzierung):
– Auf Grundlage einer Vermögenssteuer
– und einer Tobin-Steuer oder Finanztransaktionssteuer
– unter Einbeziehung einer Frequenznutzungssteuer oder besser gesagt einer „Bodennutzungssteuer auf Frequenzen“ (mit Verweis auf das 4-Säulen-Modell)
– unter Zuhilfenahme von MWSt
– und Ökosteuer
– und einem ticketlosen ÖPNV
– evtl einer Erbschaftssteuer
auszurechnen, wie der Landeshaushalt dann da steht und generierte Überschüsse als BGE direkt an die Menschen auszubezahlen.
Auf eine teilhabesichernde Höhe wird zunächst noch nicht geachtet.
Hintergrund:
Dem Konzept zu Grunde gelegt sind Besteuerungsarten, die vom Land selbst erhoben werden können.
Wenn beispielweise eine Art von „Vermögenssteuer“ erhoben werden könnte, ließen sich bei 10% VermSt mit einem Grenzwert von 100.000 € 25 Mrd generieren (s. S. 121
Sozialbericht NRW 2012) [um eine solche Steuer NICHT vermögensdestruktiv zu gestalten, muss abgewogen werden, inwiefern Sachvermögen und Immobilien in die Vermogensberechnung mit einbezogen werden – an dieser Stelle wird die Frage ganz zentral, ob wir grundsätzlich davon ausgehen, dass alle Menschen eher geizig und gierig sind und alles tun werden, um Steuern zu vermeiden, oder ob wir auf Vertrauen basiert davon ausgehen können, dass die meisten Steuerzahler bereitwillig Steuern entrichten]
Eine erhöhte Einkommensbesteuerung (Bundessteuer) mit einem Schwellenwert von 39.564 € (gilt als Reichtumsschwelle, s. S. 113, „3.3.2.2 Äquivalenzeinkommen von 200 und mehr % des Durchschnitts“) von 10% ergibt 2,13 Mrd (pro Monat, wenn jeder nur genau den Schwellenwert an Einkommen hat, abzüglich der Steuerfälle aus der nächsten Gruppe – die genauen Zahlen müssten also ermittelt werden und liegen [wesentlich?] höher)
plus
durch Steuern beim Schwellenwert von 98.910 € (gilt als Reichtumsschwelle, s. S. 113, „3.3.2.3 Äquivalenzeinkommen von 500 und mehr % des Durchschnitts“) und einer Besteuerung von 20% ergibt sich 1,1 Mrd/ Monat
Die Steuersätze sind willkürlich gewählt, sollen aber so zugrunde gelegt werden, dass der Reichtum nicht verhindert wird – es den Besteuerten nicht „weh tut“.
Die grob überschlagenen 5,3 Mrd/Monat ermöglichen ein
ausgezahltes BGE in Höhe von 303,60 €/Monat!
[weitere Detaisl müssen noch ausgearbeitet werden]
Was gebraucht wird:
– Da in den BGE-Überlegungen die Idee enthalten ist, dass mit einem BGE nicht notwendigerweise jeder mehr erhält (das gilt es allerdings zu prüfen), muss (mindestens) ein kundiger Jurist in das Konzept-Team gewonnen werden, der über bestehende Vertragsverpflichtungen Auskuft geben kann.
– Es ist unbedingt erforderlich, dass wir möglichst genaue Informationen über Einnahmen- und Ausgabensituation im Landeshaushalt abrufen können. Dazu wird ein Haushaltsexperte gesucht.
– Um ein genaues Konzept erarbeiten zu können, sollten valide Zahlen vorliegen, die jeder Überprüfung standhalten.
– Jemanden, der sich mit Vermögenssteuern oder den genannten Steuerarten auskennt, z.B. Steuerberater.
– Jemand, der sich mit der Verteilung von Vermögen und Vermögende auskennt, z. B. Statistiker.
– Informationen über genaue Zahlen aus den Einkünften in der Bevölkerung.
– Eine Einschätzung des Verhaltens in der Bevölkerung insbesodere einer möglichen Abwanderung im hohen Einkommenssektor (aber man zieht ja nicht mal eben gerade um, nur weil einem die Steuern nicht passen; wenn die Menschen mit direkt-demokratischen Prozessen mehr Einfluss auf die zu treffenden/getroffenen Entscheidungen vornehmen können, wird es vermutlich eine höhere Akzeptanz geben);
was geschieht, wenn das Konzept BGE so erfolgreich ist, dass plötzlich alle Menschen herkommen (ich üersönlich würde sagen, das ist super, weil gleichzeitig mehr Kreativ-Potenzial akkumuliert)
Geklärt werrden muss, inwiefern bestehende Verträge und Gesetzeslage aktuell Mittelverteilung festlegt, z.B. Besoldung, Renten, xxx.
Und selbstverständlich jede Menge engagierter MitstreiterInnen, die bereit sind Hinrschmalz auszuwringen.
Zeitliche und inhaltliche Ziele:
Das Konzept muss bis Ende August weitesgehend ausgearbeitet sein.
Eingereicht werden soll es dann den 20Piraten im Landtag NRW, damit dieses Konzept auf die Tagesordnung der ersten Plenarsitzung erscheinen kann (Fraktion fragen, wie so etwas formal gemacht werden muss und was da beachtet werden muss [Fristen usw.]).
Nebenbemerkungen:
1. Selbstverständlich gilt für mich der Beschluss aus Offenbach PA184, dass die Piraten eine Enquetekommission einsetzen, um das beste Modeöll zu finden UND dass die Einführung per Volksentscheid beschlossen werden muss. Deshalb ist dieses Planspiel lediglich der Versuch, mit korrekten Berechnungen weitere Menschen in eine Debatte um das BGE miteinzbeziehen. Es geht also NICHT um eine konkrete Einführung, sondern darum zu zeigen, dass eine Einführung rein rechnerisch möglich sei.
2. Eine zusätzliche Idee könnte sein, dass ein Konzept für Berlin, Hamburg oder Bremen entwickelt wird (in Berlin gibt es eine Piratenfraktion, die Anträge zur Tagesordnung ins Berliner Abgeordnetenhaus stellen kann).

Three trends that will create demand for an Unconditional Basic Income

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Simulacrum

The digitization of our economy will bring with it a new generation of radical economic ideologies, of which Bitcoin is arguably the first.  For those with assets, technological savvy, and a sense of adventure, the state is the enemy and a cryptographic currency is the solution.  But for those more focused on the decline of the middle classes, the collapse of the entry-level jobs market, and the rise of free culture, the state is an ally, and the solution might look something like an unconditional basic income. Before I explain why this concept is going to be creeping into the political debate across the developed world, let me spell out how a system like this would look:

  • Every single adult member receives a weekly payment from the state, which is enough to live comfortably on.  The only condition is citizenship and/or residency.

  • You get the basic income whether or not…

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Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

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kritischerkommilitone

In einigen Kommentaren zu meinen Blog wird das BGE als Lösungsansatz für die beschriebenen Probleme vorgeschlagen. Auch, wenn ich diesem Thema nicht mit einem Blogeintrag gerecht werden kann, möchte ich hier versuchen einen groben Einstieg zu bieten. Bevor ich damit beginne, möchte ich noch darauf hinweisen, dass dieses Thema natürlich kein Bestandteil von unserem Studium ist. Das ist wirklich bedauerlich und auch peinlich. AbsolventInnen des Studiengangs „Arbeitsmarktmanagement“ haben nicht mal etwas von dieser genialen Idee des BGE gehört! Wie kann da noch die Rede von „Studium“ sein? Offensichtliche Manipulation trifft es da schon besser.
Die Arbeitslosigkeit wird heutzutage als zentrales Problem gesehen. Regierungen messen sich maßgeblich daran, wie hoch die Arbeitslosenquoten sind. Aber ist die Arbeitslosigkeit auch wirklich ein Problem? Kann es nicht als Fortschritt und Errungenschaft der Menschheit betrachtet werden, dass heute nicht alle „arbeiten“ müssen?
Diese Fragen haben mich ca. vor einem Jahr zum Nachdenken gebracht. Auf den…

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Gibt es in Deutschland einen Fachkräftemangel?

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kritischerkommilitone

Vielleicht können wir dieses Wort „Fachkräftemangel“ schon gar nicht mehr hören. In unserem Studium wird der Begriff sehr häufig gebraucht. Über das Thema sind die unterschiedlichen Meinungen innerhalb der Hochschule ungleich vertreten. Auf der einen Seite, die eingeladenen Gäste aus den Regionaldirektionen (übergeordnete Stellen der Arbeitsämter) und Professoren/Dozenten, die der Auffassung sind, dass der Fachkräftemangel ein Hauptproblem ist, bzw. es in Zukunft werden wird. Auf der anderen Seite gibt es einen Professor, der der Ansicht ist, dass ein Fachkräftemangel nicht existiert und auch in Zukunft nicht vorhanden sein wird.
Um zu klären, ob es einen Fachkräftemangel gibt versuche ich den Begriff für die folgende Darstellung zu erläutern. Ein allgemeiner Mangel existiert, wenn das Angebot an Arbeitskräften (ArbeiterInnen) auf dem Arbeitsmarkt geringer ist, als die Nachfrage nach Arbeitskräften (KapitalistInnen). Ein Mangel an Fachkräften im konkreten, besteht dann, wenn es zu wenige ArbeiterInnen mit Berufsabschlüssen gibt. Oftmals wird ein solcher Mangel besonders…

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On Becoming a Real Man

Amazing thoughts

Skylar Kergil

On Becoming a Real Man
– essay written May 2013

Becoming a man could be so simple; there are religious ceremonies, puberty, and father-to-son heart to hearts than can instantly propel a boy, like myself, into manhood. Or possibly it will be the moment I get a real job, get married, and have a kid. Or perhaps it was earlier, when I signed that line to register for the selective service. But where and when does the “real” come into play? Regardless, I seemed to have chosen the most unconventional way of asserting my manhood (God bless my Mom and Dad at the time). Real or not, here I come.

“So when did you know?” I am asked frequently. “How did you know?” Another popular one as well. “When did you come out?” As if there was only one time (the most recent of which is right now!). “If you…

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Neue Modelle der Arbeit in der Produktion mit Hilfe eines BGE

Ausgangslage

Hier in Köln gibt es die Firma Ford. Die Belegschaft umfasst nach firmeneigenen Angaben rund 17.300 Mitarbeiter.

Ford leidet – wie die meisten Autohersteller – unter zeitweiligen Absatzeinbrüchen, die schon seit Jahrzehnten regelmäßig zu Kurzarbeit führen. Das wiederum führt bei der Belegschaft zu regelmäßig auftretenden Einkommenseinbußen.

In der Folge der wichtigen Errungenschaften des gesetzlichen Arbeitnehmerschutzes und im Wechselspiel mit den Hartz-IV-Gesetzgebungen sind dort – vermutlich (Zahlen liegen mir nicht vor) – wie auch bei den anderen Konzernen (das Beispiel Mercedes wurde schon in Fernseh-Dokumentationen ausführlich dargestellt) Teile der Belegschaft in die Leiharbeit ausgegliedert.

Der Vorschlag

Mit einem BGE entsteht nun folgende Situation:
alle Menschen bekommen eine BGE. Vom Arbeiter an der Produktionskette, hin zu den Küchengehilfen, Reinigungskräften, Vorstandsmitgliedern, Managementabteilungen und vielen anderen Berufsgruppen mehr, wie beispielsweise die Werksfeuerwehr oder der Werksschutz.

Bei neuen Verträgen weiß das sowohl die/der MitarbeitrIn der Personalabteilung, als auch der/die potentielle MitarbeiterIn, dass das bei allen gegeben ist.

Ford könnte für besondere Produktionsspitzen eine Art von Bereitschaftsverträgen abschließen. Das Personal hätte dann lediglich zwei Verpflichtungen, sich 1 oder 2 mal (Anzahl beliebig einsetzbar) im Monat in den Betrieb einzufinden, um auf dem Laufenden der technischen Entwicklungen und der firmeneigenen Neuerungen zu bleiben und den Kontakt mit der übrigen Belegschaft beizubehalten und telefonisch erreichbar zu bleiben.

Ansonsten ist das Personal freigestellt und kann sich zu Hause um den Garten oder die Familie kümmern, oder gerne auch dem Ehrenamt nachgehen. Das unterliegt dann der individuellen subjektiv entscheidbaren Freiheit.

Wenn es dann zu Produktionsspitzen kommt, sind die Menschen in der Bereitschaft voll auf die betrieblichen Abläufe eingestimmt. Es kommt also zu keinen größeren Verzögerungen.

Der Ablauf wäre dann wie folgt. Ein Mitarbeiter aus dem Call-Center ruft an. Der Mensch mit dem Bereitschaftsvertrag wird gefragt (das ist in meinen Augen ein gewichtiger Zusatz, um die persönlich Freiheit nicht zu reduzieren – es kann ja sein, dass ein Kind krank ist oder andere wichtige persönliche Gründe vorliegen), ob dieser zu einem bestimmten Zeitpunkt (vermutlich im kurzfristigen Zeitrahmen) anfallende Aufgaben übernimmt. Gibt es eine Zustimmung, wird der zusätzliche Aufwand stundenweise vergütet.
Die Pauschale für die Bereitschaft wird monatlich gezahlt und ist ein willkommener Hinzuverdienst zum BGE. Die Kosten für den Betrieb im heutigen Vergleich signifikant gering.

Diese Überlegung beruht auf dem Götz Werner’schen Modell einer 100%igen MWSt-Refinanzierung des BGE, die ich hier mit eigenen Überlegungen modifiziert habe.