Schlagwort-Archive: Grundeinkommen

Bedingungsloses Grundeinkommen – eine kleine Auswahl verschiedener Finanzierungsmodelle

Immer wieder wird die Frage gestellt, wie denn ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) bezahlt werden soll. Einige behaupten sogar, das ließe sich ja überhaupt nicht finanzieren. Das ist natürlich völliger Unfug. Wenn die Menschen gemeinsam eine solche Einrichtung etablieren wollen, dann gibt es selbstverständlich auch Mittel und Wege dazu. Alles nur eine Frage der Organisation.

Bei Vorträgen, Infoständen und Veranstaltung jeder Art verweise ich unbeirrt darauf, dass eine solche Frage danach, wer es denn bezahlen solle, fast immer eine rein rhetorische ist. Außerdem richte ich bewusst die Aufmerksamkeit auf den Bildungsauftrag. Dieser muss in erster Linie erfüllt werden – weit über die Hälfte der Bevölkerung hat noch nie von dieser Idee gehört. Bei der anderen Hälfte kommt es nicht selten zu Begriffsverwirrungen: da werden dann BGE, Mindestlohn, Grundsicherung, alles in einen Topf geworfen, was jedoch keinerlei Zusammenhang enthält.

Es ist unbedingt erforderlich, dass in der breiten Bevölkerung ein Verständnis für die Idee entsteht, damit jede/r befähigt wird, eine eigene Haltung dazu zu entwickeln und sich im Falle einer Volksabstimmung auch klar entscheiden zu können. Bei einer so tiefgreifenden gesellschaftlichen Veränderung wie der Einführung eines BGE müssen nach meiner Meinung unbedingt direktdemokratische Prozesse eingebunden sein.

Ich stelle hier eine kleine Liste von Modellberechnungen zusammen. Diese Liste ist weit entfernt, vollständig zu sein (auf dem BIEN-Kongress 2012 in Ottobrunn war die Rede von etwa 50 – 100 verschiedenen Berechnungen).

Diese Auswahl stellt auch keine qualitative Aussage dar, sondern soll einen kleinen Überblick zeigen, auf welcher Grundlage Refinanzierungen gedacht werden. Man beachte, ich spreche hier von „Refinanzierung“, weil eine erste Finanzierung sofort und ohne weitere Maßnahmen möglich ist.

Außerdem werde ich nicht müde aufzuzeigen, dass das BGE ein reines Nullsummenspiel ist – dazu dann aber evtl an anderer Stell mehr.

Meine erste Verbindung mit dem BGE entstand durch eine Plakataktion der Initiative „Freiheit statt Vollbeschäftigung“. Diese 9 Thesen zur Arbeit („http://www.freiheitstattvollbeschaeftigung.de/de/thesen“) waren mein erster Kontakt mit der Idee des BGE und seitdem bin ich leidenschaftlicher Unterstützer dieser Zukunfts- und Gesellschaftsvision

http://www.freiheitstattvollbeschaeftigung.de/de/berechnungen
Berechnungen von VWLer und Soziologen, die sich dieser Initiative angeschlossen haben

https://www.grundeinkommen.de/die-idee/finanzierungsmodelle
von Verband Netzwerk Grundeinkommen

https://www.grundeinkommen.de/content/uploads/2012/08/12-06-modelle-tabelle.pdf
Modellvergleich von dem Linken Ronald Blaschke

http://www.grundeinkommen-attac.de/grundeinkommen/
attac, AG genug für alle – etwas veraltet, aber immer noch aktuelle Grundlage

http://www.kab.de/themen/sozialstaat/grundeinkommen/
Katholische Arbeitnehmerbewegung

http://www.katja-kipping.de/de/article/89.eckpunkte-emanzipatorisches-grundeinkommen.html
Emanzipatorisches Grundeinkommen, DieLinke, Katja Kipping als hochrangigste Vertreterin

http://www.solidarisches-buergergeld.de/
Solidarischen Bürgergeld, Modell von Dieter Althaus, CDU

Beschluss Bundeskongress Grüne Jugend
Grünes Grundeinkommen, hier eine Beschlussfassung der Grünen Jugend

Liberales Bürgergeld der FDP
nicht in exsitenzsichernder Höhe, mit Zwang zur Gegenleistung

www.bge-Kreise.de
Praxisanwendung auf Grundlage einer Komplementärwährung, die ein monatliches BGE ausbezahlt, nebst einmaligem Startkapital, ein geschlossener Geldkreislauf an der Geldmenge M1 ausgerichtet mit Geldschöpfung am Menschen

https://felixccaa.wordpress.com/2013/05/31/4-saulen-modell-ein-mogliches-konzept-zur-finanzierung-des-bedingungslosen-grundeinkommens/
Meinem eigenes REfinanzierungs-Modell: das 4-Säulen-Modell – und weitere Artikel zum BGE

„Gott in der Kneipe“?

Unter dem Titel „Christuskirche auf Tour!“ fand heute Abend eine außergewöhnliche Begegnung in der Kölner Innenstadt statt („http://www.thomaschristuskirche-koeln.de/News-Details.aspx?newsid=3969“):

wenn sonst der sonntägliche Kirchgang mit anschließendem Frühschoppen in der Stammkneipe zu seinem angestammten Ende findet, so hat man heute Abend erstmals den Versuch gewagt, die Wege dazwischen auszusparen und zelebrierte den Gottesdienst direkt dort, wo es anschließend ohnehin hin geht. =)

In meinen Augen eine sehr gelungene Kombination aus Andacht, Literatur-Beitrag, Chorgesang und Akkordeonmusik.

Pfarrer Christoph Rollbühler ist gelungen, was lange niemandem gelungen ist. Sowohl war die Umleitung brechend voll, als auch die Messe, was ich selbst zuletzt wohl zu meiner Zeit als Messdiener höchstens zu einem Hochamt erlebte.

Zur Predigt erläuterte er das Bedingungslose Grundeinkommen anhand des Gleichnises vom Weinberg und verwies auf die bedingungslose Liebe Gottes. Im anschließenden Gespräch zu zweit erläuterte ich, dass Götz Werner (Gründer der dm-Kette und bekannter Verfechter des BGE) ebenfalls dieses Gleichnis nutzt. Wobei mir dessen Interpretation, dass ein Denar in der damaligen Zeit einem Wochenlohn entsprach und somit jeder der Arbeiter erhielt, was nötig war, die Familie eine weitere Woche zu ernähren, um die eigene Arbeitskraft wieder anbieten zu können, einen deutlicheren Zusammenhang zum BGE aufzeigt.

Alexander Bach hat mit einem ergreifenden Text zum Tod von Wolfgang Jorzik („https://www.facebook.com/alexanderbach.official/posts/710050955779988“) eine gelungene Abrundung gefunden.

Auch herausragend war der Chor „Ton, Weiber, Kerle“ die mit ihrem mehrstimmigen Gesang eine hohe Qualität präsentierten und der Akkordeonspieler (Name muss von mir später ergänzt werden). Mit bekannten Stücken unter anderem von den Bläck Fööss „In unserem Veedel“ fand die Messe ihren Abschluss.

Ich werde wohl auch weiterhin nicht zum Kirchgänger werden, nachdem ich mich vor Jahrzehnten zurückgezogen habe. Wenn aber bei den Menschen ein Bedürfnis vorhanden ist, gemeinsame Rituale und Gemeinschaft zu leben, ist dieses Beispiel sicherlich eins, das Schule machen dürfte.

Vielen Dank, ich habe es genossen.

 

BGE goes Wahlkampf

Hallo, ihr Lieben,
die Piratenpartei ist die einzige Partei in einem deutschen Parlament, die das BGE im Grundsatzprogramm hat.
Unter Punkt 13. ReseT „Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“ fordern wir „Lösungen […], die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen“.
Die Berliner Piraten sind am 18.9.2011 ins AGH mit 8,9% eingezogen. Eine Kurzwahlanalyse
<http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:felixccaa#cite_note-0> (Minute 2:44:35) ergab, dass wir zu 45% (dies war der zweithöchste Wert) gewählt wurden wegen der „Sozialen Gerechtigkeit“ und zu 30% wegen „BIldung“. 82% unserer Wähler haben uns wegen Sachfragen gewählt.
Da bis zu Bundestagswahl nur noch 49 Tage bleiben, möchte ich mit euch zusammen so viele Veranstaltungen zum BGE durchführen, wie irgend möglich. Ob es interne Veranstaltungen auf den Stammtischen oder Publikumsveranstaltungen für die Wählerschaft sind, ist dabei zweitrangig.
Wenn ihr bereit seid, etwas auf die Beine zu stellen, bin ich bereit zu euch zu kommen (und falls ich ausgebucht sein sollte, kann ich aus einem großen Referenten-Pool andere RednerInnen empfehlen).
Dieses Angebot gilt selbstverständlich für jeden Menschen. Ob Pirat oder nicht ist irrelevant.
Wir können sowohl interne Veranstaltungen inklusive Rhetorik-Schulungen machen, um auch für Infostände Multiplikatoren auszubilden, als auch Wahlkampfveranstaltungen, um die politische Willensbildung voran zu treiben.
Mögliche Themen können sein:
– Was ist das Bedingungslose Grundeinkommen und wie funktioniert diese Idee im Detail
– Die Europäische Bürgerinitiative als direkt-demokratisches Mittel für EU-Bürger, um ein BGE in die politische Debatte zu bringen
– Die bge-kreise.de als Möglichkeit, auf Grundlage eine Komplementärwährung, direkt die Funktionsweise eines BGE life auszuprobieren
– Die Großdemonstration am 14.9.2013 (ein Tag vor der Bayernwahl und eine Woche vor der Bundestags- und Hessenwahl) „Grundeinkommen ist ein Menschenrecht“ in Berlin
– VI. Int. Woche des Grundeinkommen: dezentral werden Aktionen zum BGE gemacht, Infostände, Abendveranstaltungen, Ausstellungen, Podiumsdiskussionen u.v.a.m.
16. – 22. September 2013 – ACHTUNG! Das ist die letzte Woche vor der Bundestagswahl – also Endspurt! =)
– In JEDEM Game gibt es Bedingungsloses Grundeinkommen – warum nicht in Realität
Ich bin Felix Coeln und wurde am 31.7.2013 von der AG Bedingungsloses Grundeinkommen in der Piratenpartei zu einem von weiteren BGE-Fachbeauftragten gewählt.
Bitte setzt euch mit mir in Verbindung, damit wir möglichst an jedem noch verbleibendem Tag bei euch und mit euch solche Veranstaltung durchführen können.
Felix Coeln
0152/57 80 63 65
Twitter und facebook: @felixccaa

NRW-BGE

Bislang habe ich immer das BGE deutschlandweit gedacht.
Aber warum eigentlich?
In einem Föderalstaat ließe sich das BGE doch auch in einem Bundesland einführen. Somit hätten wir eine Möglichkeit beispielhaft darlegen zu können, dass es funktioniert.
Mit 17,5 Millionen EinwohnerInnen ist NRW bestens geeignet, weil es das bevölkerungsreichste Bundesland ist und weil es beim Länderfinanzausgleich im Mittelfeld (unteres Drittel: <http://de.wikipedia.org/wiki/L%C3%A4nderfinanzausgleich>) anzutreffen ist.
Konzept (vorerst grobe Skizzierung):
– Auf Grundlage einer Vermögenssteuer
– und einer Tobin-Steuer oder Finanztransaktionssteuer
– unter Einbeziehung einer Frequenznutzungssteuer oder besser gesagt einer „Bodennutzungssteuer auf Frequenzen“ (mit Verweis auf das 4-Säulen-Modell)
– unter Zuhilfenahme von MWSt
– und Ökosteuer
– und einem ticketlosen ÖPNV
– evtl einer Erbschaftssteuer
auszurechnen, wie der Landeshaushalt dann da steht und generierte Überschüsse als BGE direkt an die Menschen auszubezahlen.
Auf eine teilhabesichernde Höhe wird zunächst noch nicht geachtet.
Hintergrund:
Dem Konzept zu Grunde gelegt sind Besteuerungsarten, die vom Land selbst erhoben werden können.
Wenn beispielweise eine Art von „Vermögenssteuer“ erhoben werden könnte, ließen sich bei 10% VermSt mit einem Grenzwert von 100.000 € 25 Mrd generieren (s. S. 121
Sozialbericht NRW 2012) [um eine solche Steuer NICHT vermögensdestruktiv zu gestalten, muss abgewogen werden, inwiefern Sachvermögen und Immobilien in die Vermogensberechnung mit einbezogen werden – an dieser Stelle wird die Frage ganz zentral, ob wir grundsätzlich davon ausgehen, dass alle Menschen eher geizig und gierig sind und alles tun werden, um Steuern zu vermeiden, oder ob wir auf Vertrauen basiert davon ausgehen können, dass die meisten Steuerzahler bereitwillig Steuern entrichten]
Eine erhöhte Einkommensbesteuerung (Bundessteuer) mit einem Schwellenwert von 39.564 € (gilt als Reichtumsschwelle, s. S. 113, „3.3.2.2 Äquivalenzeinkommen von 200 und mehr % des Durchschnitts“) von 10% ergibt 2,13 Mrd (pro Monat, wenn jeder nur genau den Schwellenwert an Einkommen hat, abzüglich der Steuerfälle aus der nächsten Gruppe – die genauen Zahlen müssten also ermittelt werden und liegen [wesentlich?] höher)
plus
durch Steuern beim Schwellenwert von 98.910 € (gilt als Reichtumsschwelle, s. S. 113, „3.3.2.3 Äquivalenzeinkommen von 500 und mehr % des Durchschnitts“) und einer Besteuerung von 20% ergibt sich 1,1 Mrd/ Monat
Die Steuersätze sind willkürlich gewählt, sollen aber so zugrunde gelegt werden, dass der Reichtum nicht verhindert wird – es den Besteuerten nicht „weh tut“.
Die grob überschlagenen 5,3 Mrd/Monat ermöglichen ein
ausgezahltes BGE in Höhe von 303,60 €/Monat!
[weitere Detaisl müssen noch ausgearbeitet werden]
Was gebraucht wird:
– Da in den BGE-Überlegungen die Idee enthalten ist, dass mit einem BGE nicht notwendigerweise jeder mehr erhält (das gilt es allerdings zu prüfen), muss (mindestens) ein kundiger Jurist in das Konzept-Team gewonnen werden, der über bestehende Vertragsverpflichtungen Auskuft geben kann.
– Es ist unbedingt erforderlich, dass wir möglichst genaue Informationen über Einnahmen- und Ausgabensituation im Landeshaushalt abrufen können. Dazu wird ein Haushaltsexperte gesucht.
– Um ein genaues Konzept erarbeiten zu können, sollten valide Zahlen vorliegen, die jeder Überprüfung standhalten.
– Jemanden, der sich mit Vermögenssteuern oder den genannten Steuerarten auskennt, z.B. Steuerberater.
– Jemand, der sich mit der Verteilung von Vermögen und Vermögende auskennt, z. B. Statistiker.
– Informationen über genaue Zahlen aus den Einkünften in der Bevölkerung.
– Eine Einschätzung des Verhaltens in der Bevölkerung insbesodere einer möglichen Abwanderung im hohen Einkommenssektor (aber man zieht ja nicht mal eben gerade um, nur weil einem die Steuern nicht passen; wenn die Menschen mit direkt-demokratischen Prozessen mehr Einfluss auf die zu treffenden/getroffenen Entscheidungen vornehmen können, wird es vermutlich eine höhere Akzeptanz geben);
was geschieht, wenn das Konzept BGE so erfolgreich ist, dass plötzlich alle Menschen herkommen (ich üersönlich würde sagen, das ist super, weil gleichzeitig mehr Kreativ-Potenzial akkumuliert)
Geklärt werrden muss, inwiefern bestehende Verträge und Gesetzeslage aktuell Mittelverteilung festlegt, z.B. Besoldung, Renten, xxx.
Und selbstverständlich jede Menge engagierter MitstreiterInnen, die bereit sind Hinrschmalz auszuwringen.
Zeitliche und inhaltliche Ziele:
Das Konzept muss bis Ende August weitesgehend ausgearbeitet sein.
Eingereicht werden soll es dann den 20Piraten im Landtag NRW, damit dieses Konzept auf die Tagesordnung der ersten Plenarsitzung erscheinen kann (Fraktion fragen, wie so etwas formal gemacht werden muss und was da beachtet werden muss [Fristen usw.]).
Nebenbemerkungen:
1. Selbstverständlich gilt für mich der Beschluss aus Offenbach PA184, dass die Piraten eine Enquetekommission einsetzen, um das beste Modeöll zu finden UND dass die Einführung per Volksentscheid beschlossen werden muss. Deshalb ist dieses Planspiel lediglich der Versuch, mit korrekten Berechnungen weitere Menschen in eine Debatte um das BGE miteinzbeziehen. Es geht also NICHT um eine konkrete Einführung, sondern darum zu zeigen, dass eine Einführung rein rechnerisch möglich sei.
2. Eine zusätzliche Idee könnte sein, dass ein Konzept für Berlin, Hamburg oder Bremen entwickelt wird (in Berlin gibt es eine Piratenfraktion, die Anträge zur Tagesordnung ins Berliner Abgeordnetenhaus stellen kann).

Gibt es in Deutschland einen Fachkräftemangel?

Add your thoughts here… (optional)

kritischerkommilitone

Vielleicht können wir dieses Wort „Fachkräftemangel“ schon gar nicht mehr hören. In unserem Studium wird der Begriff sehr häufig gebraucht. Über das Thema sind die unterschiedlichen Meinungen innerhalb der Hochschule ungleich vertreten. Auf der einen Seite, die eingeladenen Gäste aus den Regionaldirektionen (übergeordnete Stellen der Arbeitsämter) und Professoren/Dozenten, die der Auffassung sind, dass der Fachkräftemangel ein Hauptproblem ist, bzw. es in Zukunft werden wird. Auf der anderen Seite gibt es einen Professor, der der Ansicht ist, dass ein Fachkräftemangel nicht existiert und auch in Zukunft nicht vorhanden sein wird.
Um zu klären, ob es einen Fachkräftemangel gibt versuche ich den Begriff für die folgende Darstellung zu erläutern. Ein allgemeiner Mangel existiert, wenn das Angebot an Arbeitskräften (ArbeiterInnen) auf dem Arbeitsmarkt geringer ist, als die Nachfrage nach Arbeitskräften (KapitalistInnen). Ein Mangel an Fachkräften im konkreten, besteht dann, wenn es zu wenige ArbeiterInnen mit Berufsabschlüssen gibt. Oftmals wird ein solcher Mangel besonders…

Ursprünglichen Post anzeigen 730 weitere Wörter

Neue Modelle der Arbeit in der Produktion mit Hilfe eines BGE

Ausgangslage

Hier in Köln gibt es die Firma Ford. Die Belegschaft umfasst nach firmeneigenen Angaben rund 17.300 Mitarbeiter.

Ford leidet – wie die meisten Autohersteller – unter zeitweiligen Absatzeinbrüchen, die schon seit Jahrzehnten regelmäßig zu Kurzarbeit führen. Das wiederum führt bei der Belegschaft zu regelmäßig auftretenden Einkommenseinbußen.

In der Folge der wichtigen Errungenschaften des gesetzlichen Arbeitnehmerschutzes und im Wechselspiel mit den Hartz-IV-Gesetzgebungen sind dort – vermutlich (Zahlen liegen mir nicht vor) – wie auch bei den anderen Konzernen (das Beispiel Mercedes wurde schon in Fernseh-Dokumentationen ausführlich dargestellt) Teile der Belegschaft in die Leiharbeit ausgegliedert.

Der Vorschlag

Mit einem BGE entsteht nun folgende Situation:
alle Menschen bekommen eine BGE. Vom Arbeiter an der Produktionskette, hin zu den Küchengehilfen, Reinigungskräften, Vorstandsmitgliedern, Managementabteilungen und vielen anderen Berufsgruppen mehr, wie beispielsweise die Werksfeuerwehr oder der Werksschutz.

Bei neuen Verträgen weiß das sowohl die/der MitarbeitrIn der Personalabteilung, als auch der/die potentielle MitarbeiterIn, dass das bei allen gegeben ist.

Ford könnte für besondere Produktionsspitzen eine Art von Bereitschaftsverträgen abschließen. Das Personal hätte dann lediglich zwei Verpflichtungen, sich 1 oder 2 mal (Anzahl beliebig einsetzbar) im Monat in den Betrieb einzufinden, um auf dem Laufenden der technischen Entwicklungen und der firmeneigenen Neuerungen zu bleiben und den Kontakt mit der übrigen Belegschaft beizubehalten und telefonisch erreichbar zu bleiben.

Ansonsten ist das Personal freigestellt und kann sich zu Hause um den Garten oder die Familie kümmern, oder gerne auch dem Ehrenamt nachgehen. Das unterliegt dann der individuellen subjektiv entscheidbaren Freiheit.

Wenn es dann zu Produktionsspitzen kommt, sind die Menschen in der Bereitschaft voll auf die betrieblichen Abläufe eingestimmt. Es kommt also zu keinen größeren Verzögerungen.

Der Ablauf wäre dann wie folgt. Ein Mitarbeiter aus dem Call-Center ruft an. Der Mensch mit dem Bereitschaftsvertrag wird gefragt (das ist in meinen Augen ein gewichtiger Zusatz, um die persönlich Freiheit nicht zu reduzieren – es kann ja sein, dass ein Kind krank ist oder andere wichtige persönliche Gründe vorliegen), ob dieser zu einem bestimmten Zeitpunkt (vermutlich im kurzfristigen Zeitrahmen) anfallende Aufgaben übernimmt. Gibt es eine Zustimmung, wird der zusätzliche Aufwand stundenweise vergütet.
Die Pauschale für die Bereitschaft wird monatlich gezahlt und ist ein willkommener Hinzuverdienst zum BGE. Die Kosten für den Betrieb im heutigen Vergleich signifikant gering.

Diese Überlegung beruht auf dem Götz Werner’schen Modell einer 100%igen MWSt-Refinanzierung des BGE, die ich hier mit eigenen Überlegungen modifiziert habe.

Was hat Nichtraucherschutz mit Vegetarismus zu tun?

Aufgrund der Nichtraucherschutzdebatte, die in NRW wieder neu entflammt ist, hier ein Post, denn ich bei facebook veröffentlicht habe:

 

>>ein Jazzmusiker erzählte mir, dass er seine Karriere aufgeben musste, weil er verrauchte Räume nicht verträgt

ich selbst bin Raucher – aber ich kann auf meine Zigaretten auch verzichten und breche mir nix dabei ab

wenn ich rauchen will, kann ich das draußen oder zuhause machen, aber Menschen, die z.B. in der Gastronomie arbeiten, können sich das nicht aussuchen

dieser Musiker hatte sogar Probleme, wenn er im Probenraum seine Kollegen bat, auf ihn Rücksicht zu nehmen

ich glaube, dass der Schutz der anderen immer Vorrang hat vor dem bisschen Vergnügen, auf das ich „verzichten“ müsste

für mich ist diese Debatte genauso scheingeführt, wie Vegetarismus: wegen eines bisschen „Lustgewinns“ durch Fleisch sind Menschen bereit andere Lebewesen unwürdig zu halten, in eine Todesmaschinerie zu treiben und zu verspeisen – aber wehe, wenn da etwas „zu viel“ an Sehnen oder Fett am Fleisch dran ist, dann wird es nicht mehr akzeptiert

interessant ist auch, dass in unserer degenerierten Zeit Menschen nur selten bereit sind, selbst zu schlachten, was sie essen wollen – von den ökologischen Problemen, die durch Tierzucht entstehen ganz zu schweigen

am Schlimmsten ist aber, dass Menschen in Somalia verhungern, aber nur wenige Kilometer entfernt riesige Getreidemonokulturen wachsen, die aber als Futtermittel für die Tierhaltung in Europa genutzt werden oder zur Gewinnmaximierung auf dem Lebensmittelwelthandel verkauft werden wegen der höheren Margen, die Hilfsorganisationen vor Ort diese dann zu weit höheren Preisen wieder aufkaufen müssen, als wenn sie vor Ort gehandelt würden

da nutzen dann auch „großzügige“ Spenden zu Weihnachten zur eigenen Gewissensberuhigung nichts<<

auch diese Frage bekommt mit einem BGE eine andere Wendung, weil dann Menschen selbst entscheiden können, ob sie in der Gastronomie arbeiten wollen

Die Frage um Jazz-Musiker bleibt dann aber immer noch unbeantwortet, da diese in erster Linie in entsprechenden Clubs auftreten müssen.